Zu lange Wartezeiten: Verbände fordern ZSUK-Reform

Die Zentralstelle Schiffsuntersuchungskommission (ZSUK) muss schneller werden. Das fordern der Verband für Schiffbau und Meerestechnik (VSM) und der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB) in einem gemeinsamen Statement vom 17. September. Grund sind die immer noch langen Wartezeiten bei der Behörde.

Bis zu vier Monate müssen Schiffseigner und Werften auf Besichtigungstermine oder Besprechungen für die Zulassung von Neubaten warten. Doch auch wenn die Wasserschutzpolizei ein Schiff an die Kette gelegt hat, seien anerkannte Sachverständige häufig nur zu den Bürozeiten der WSV greifbar, um eine Erlaubnis zur Weiterfahrt ausstellen zu können. Diese Probleme haben sich in den letzten Jahren noch verschärft und schränkten die Konkurrenzfähigkeit der Binnenschifffahrt ein, monieren die Verbände.

Bereits Ende 2014 hatten die Grünen in einer kleinen Anfrage im Bundestag den Aufgabenbereich der ZSUK infrage gestellt. ZSUK-Leiter Steffan Bölker hatte sich daraufhin im Februar 2015 auf Bonapart zu einigen Kritikpunkten geäußert. Eine nicht repräsentative Bonapart-Umfrage etwa zur gleichen Zeit ergab, dass nur knapp die Hälfte der Leser die technische Untersuchung von Binnenschiffen lieber in der Hand von Privaten sähen.

Entbürokratisierung notwendig

Was die Verbände außerdem verbesserungswürdig finden: Neue Technologien wie energieeffiziente Antriebe, alternative Kraftstoffe und neue Werkstoffe mit gleichwertiger Sicherheit erforderten flexible Vorschriften. Tatsächlich habe jedoch die grundlegende Revision der Regelungen in der Rheinschiffsuntersuchungsordnung (RheinSchUO) und Binnenschiffsuntersuchungsordnung (BinSchUO) von 2009 sogar viele bis dahin geltende Ermessensspielräume abgeschafft und Bauvorschriften im Detail erlassen.

Hinzu komme eine zu geringe Personalausstattung mit Schiffbau- und Maschinenbauingenieuren sowie die Ausstellung zu vieler vorläufiger Schiffsatteste. Diese verursachten gerade bei grenzüberschreitenden Verkehren, bei Versicherungen und finanzierenden Instituten Probleme, so dass den Werften ein erheblicher Mehraufwand entstehe.

Erreichbar und flexibel

Zur Verbesserung der Zustände schlagen die Verbände vor, die Erreichbarkeit der Sachverständigen zu verbessern und die Besichtigerteams auf ein bis zwei Personen zu beschränken. Dabei sollten auch die Erfahrungen von Nachbarstaaten mit privaten Inspektoren sowie die Zeugnisse der Klassifikationsgesellschaften stärker berücksichtigt werden. Die Aufrechterhaltung gleichwertiger Sicherheitsstandards sehen die Verbände dennoch gewährleistet. Zudem gelte es, in möglichst vielen Vorschriften Schutzziele zu definieren, um eine Basis für die Bewertung alternativer Konstruktionen zu schaffen.