Standpunkt: Binnenschifffahrt freut sich über warme Luft

Was haben ein pawlowscher Hund und das nasse Verkehrssystem gemeinsam? Beide wurden „klassisch konditioniert“. Die bekannten Hunde erwarteten Futter und regierten mit Speichelfluss, wenn ihnen lange genug die Reizkombination „Glockenton“ und „Futter“ geboten wurde. Auch wenn es dann nichts zu Futtern gab.

Die Verkehrspolitik der letzten Jahre war ähnlich erfolgreich. Immer wieder wurden Binnenschifffahrt und Häfen rosige Zeiten versprochen und natürlich betont, wie wichtig doch Binnenschiffe, Wasserstrassen und Häfen sind. Passiert ist dann – wenig bis nichts. Dafür haben sich die Verbandsvertreter dann auch immer artig beim jeweils amtierenden Verkehrsminister bedankt. Die guten Beziehungen sollen ja nicht gefährdet werden.

Binsenweisheiten und Banalitäten

In vorauseilender Dankbarkeit dafür, dass im Koalitionsvertrag mit wolkig-warmer Luft beschönigt wird, dass sich an dieser Politik nichts ändern wird, freuen sich BDB und BÖB schon jetzt.

Ganze 16 Zeilen war den zukünftigen Koalitionären das Thema Wert. Binsenweisheiten und Banalitäten wurden in verklausuliertem Politik-Sprech verpackt. Konkrete Ziele und Strategien? – Fehlanzeige!

Dass das Papier eine (nicht nur) verkehrspolitische Luftnummer ist, haben andere Verbände recht deutlich gemacht. Der DSLV spricht vom „Wahlverlierer Logistikstandort Deutschland“. Die Allianz pro Schiene bemängelt zu Recht, dass die „Verkehrspolitischen Ziele finanziell nicht hinterlegt seien“. Der VCD bezeichnet die Aussagen als „ziellos und unkonkret“.

Scharfe Kritik

BDB-Präsident Georg Hötte hingegen ist zufrieden und sieht „positive Signale für das System Wasserstrasse“. So richtig hart ins Gericht geht Hötte aber mit den Beschlüssen zum Donauausbau: „Eine rein an den Fakten orientierte Entscheidung wäre sicher sinnvoller gewesen.“ Bei so scharfer Kritik, wird sich der zukünftige Verkehrsminister sicher jetzt schon fürchten.

Auch der BÖB glaubt, dass die neue Bundesregierung „das System Wasserstrasse deutlich stärkt“. Darüber, dass der Koalitionsvertrag beim Donauausbau hinter den Erwartungen zurückbleibt, ist aber auch der BÖB nicht froh.

Warme Worte und kaltes Buffet

Egal, wer in Zukunft das Verkehrsressort leiten wird: das nasse Verkehrssystem wird auch weiterhin vernachlässigt werden können. Denn die Repräsentanten von Binnenschifffahrt, Wasserstrassen und Häfen werden wieder freudig-aufgeregt klatschen, wenn der Minister betont, wie wichtig die Branche ist, wie groß die Potentiale sind und wie sehr ihm die Binnenschifffahrt am Herzen liegt. Und danach gibt’s Häppchen. Mahlzeit.