Scheuer stellt Masterplan Binnenschifffahrt vor

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat am 14. Mai in Berlin den Masterplan Binnenschifffahrt vorgestellt. Das in einem Prozess gemeinsam mit Verbänden, Unternehmen und weiteren Akteuren erarbeitete Dokument soll als Grundlage dienen, um die Binnenschifffahrt zukunftsfähig und attraktiver zu machen.

„Wir wollen die Binnenschifffahrt stärken und so viele Güter wie möglich über die Wasserstraßen transportieren. Sie bietet ein enormes Potenzial, das wir noch besser nutzen wollen“, begründete Scheuer die Schaffung des Masterplans. „Nur wenn wir die Binnenschifffahrt modernisieren und mehr Güter auf die Wasserstraßen bringen, können wir erreichen, dass in Deutschland weniger CO2, weniger NOx und weniger Feinstaub ausgestoßen werden.“

Fünf Schwerpunkte

Mit Investitionen in Milliardenhöhe will das Verkehrsministerium für ausreichend finanzielle, strukturelle und personelle Kapazitäten im Bereich der Wasserstraßen sorgen. Auch soll die Branche bei der Umstellung auf effizientere und emissionsärmere Schiffe unterstützt werden.  Die Vernetzung von Häfen, Schleusen und Schiffen sowie die Automatisierung der Umschlagplätze soll die Binnenschifffahrt 4.0 einläuten. Zugleich werde die multimodale Transportkette gestärkt, um den Modal Split auf zwölf Prozent zu erhöhen. Letzter Schwerpunkt ist die Unterstützung der Verbände bei der Nachwuchsgewinnung, etwa auf Jobmessen.

Die Arbeiten am Masterplan Binnenschifffahrt erstreckten sich über ein knappes Jahr. Laut Bundesverkehrsministerium waren alle relevanten Akteure beteiligt: Verbände, Schifffahrtunternehmen, Häfen, Bauindustrie, Verlader, Werfen, Motorenhersteller und Forschungseinrichtungen.

Reaktionen

Der Bundesverbandes der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB) lobte den Masterplan. „Es ist ein großer Erfolg für uns und das gesamte deutsche Binnenschifffahrtsgewerbe, dass es gelungen ist, einen eigens für unseren Verkehrsträger konzipierten Masterplan im Koalitionsvertrag zu verankern und binnen kurzer Zeit ein wichtiges Maßnahmenpaket zur Stärkung der Schifffahrt zu schnüren“, so BDB-Präsident Martin Staats. Der Verband hatte sich in die Erarbeitungsphase aktiv eingebracht und auf seiner Webseite eine umfassende Stellungnahme mit weiteren Details veröffentlicht.

Doch auch kritische Stimmen kommen aus dem Gewerbe. Die Europäische Vereinigung der Binnenschiffer hält die Aussagen zu „bereits eingeleiteten oder kurzfristigen Maßnahmen“ für nicht wirklich neu. Manche laufen sogar schon wieder aus, schreibt die erste Vorsitzende Iris Klinkenberg – so etwa das „Förderprogramm nachhaltige Modernisierung von Binnenschiffen für umweltfreundliche Antriebe“ das am 31.12.2019 ende.

Mit keinem Wort beziehe sich der Masterplan auf die NRMM-Verordnung, deren Abgasgrenzwerte für Schiffe mit bis zu 1.500 Tonnen Ladekapazität kaum umsetzbar seien. „Aus unserer Sicht stellt dies eine ,Kaltsanierung‘ dar“, so Klinkenberg. Ebenso werde weder das Liegestellen-Problem ausreichend behandelt, noch wirke sich die Abschaffung der Befahrensabgaben auf die Kosten für die Binnenschiffer aus. „Die Ersparnis verbleibt größtenteils bei den Befrachtern“, so Klinkenberg.