Protest gegen den Liegeplatzmangel: Shitstorm, Typhon und Lobbyarbeit

Die Poller stehen noch. Die Ringe sind weg. Zwar ist inzwischen auch das Wort „Anlegeverbot“ aus der NfB-Meldung 0216/2018 verschwunden. Doch seit der Kölner Hafenbetreiber am 5. Februar begonnen hat, die Festmacheinrichtugen am Rheinauhafen zu entfernen, sind die Binnenschiffer aus dem Häuschen. Und überlegen, wie sie ihrem Ärger Luft machen – sowie zu einer konsensfähigen Lösung beitragen können.

Negative Bewertungen für die Stadt Köln auf Facebook zu hinterlassen, ist nur ein kleiner Baustein. In einer neu gegründeten Facebook-Gruppe haben sich Schiffer versammelt, die die Kölner Bevölkerung auf die Liegeplatz-Problematik entlang des Rheins hinweisen wollen. Und zwar mit dem Schiffshorn, auch Typhon genannt. Während sich die einen auf vorgeschriebene Schallsignale für Begegnung, Überholen, Wenden oder Ein- und Ausfahrt von Häfen beschränken wollen, ist anderen die Druckluft auch für längere Töne vor dem Rheinauhafen nicht zu schade. Das ruft die Wasserschutzpolizei auf den Plan.

Hornen verboten?

„Die Schallzeichen sind bei fehlerhafter Absprache per Funk oder zum Beispiel für Ruderer im Bedarfsfall zu geben. Für einen Protest sind sie nicht zulässig, eine Dauerbetätigung des Horns über die Stadtstrecke ist nicht aktzeptabel“, erklärt der stellvertretende WSP-Stationsleiter Edgar Muth gegenüber Bonapart. „Wir sind mit der Liegeplatz-Situation jedoch ebenso wenig zufrieden und verstehen die Gründe für den Unmut. Also werden wir jegliche Aktion mit Augenmaß beobachten.“

„Schallsignale dürfen nicht missbräuchlich genutzt werden, nur um Lärm zu machen“, sagt dazu auch Dirk Grotstollen, Rechtsanwalt für Binnenschifffahrtsrecht aus Duisburg. „Sie können aber für die im Gesetz vorgesehen Fälle benutzt werden.“

Bisher wurde mindestens einmal ein Ordnungsgeld in Höhe von 35 Euro fällig. Das sei verschmerzbar, befand der betroffene Schiffsführer ebenso wie der niederländische Binnenschifffahrts-Verband BLN-Schuttevaer, der sich voll hinter die laute Protestaktion stellt. Ebenso wie der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB) hatten die Niederländer bereits Kontakt mit verschiedenen Verantwortlichen in der Verwaltung und zu den deutschen Verbänden aufgenommen.

Gespräche im Hintergrund

Anders als die Kollegen aus dem Nachbarland hält BDB-Geschäftsführer Jens Schwanen den Typhon-Protest nicht für zielführend. „Das würde ich niemandem raten, denn eine derartige Aktion hat keine Auswirkungen auf das Verwaltungsverfahren für die Schaffung einer Ersatzlösung“, unterstrich Schwanen gegenüber Bonapart. „Alle an dem Verfahren Beteiligten stehen bereits auf Seiten der Binnenschiffer. Es liegt an uns, weiter auf die Dringlichkeit hinzuweisen.“

Während zwischen den verschiedenen Organisationen weitere Gespräche laufen, wird in der Facebook-Gruppe auch über die Schaffung eines neuen, europaweiten Schiffer-Verbands diskutiert. Ob mit oder ohne Rechtsform: In jedem Fall plant die Gruppe ein Vertretergremium zu stellen, das in die Diskussion mit den Beteiligten auf Landseite einsteigt.

Stadtgespräch

Dass „der Kölner an sich“ den Bedürfnissen der Schifffahrt aufgeschlossen gegenübersteht, davon ist Angelika Schmitz von der Kölntourist Personenschifffahrt überzeugt. „Sowohl die anhaltende Nachfrage nach unseren Hafenrundfahrten als auch persönliche Gespräche an Bord zeigen mir, dass sich viele Einwohner mit ihrer Hafenstadt identifizieren. Ich denke, ein hörbarer Protest ist in der Zeit jetzt nach Karneval gut platziert. Viele werden das cool finden.“

Change-Log 15.2.2018: Ergänzt Zitat Dirk Grotstollen. Grund: Freigabe erfolgte erst nach Veröffentlichung.