Bürger in Sachsen-Anhalt wollen schiffbare Flüsse

Drei von vier Anwohnern stimmen einer Nutzung von Elbe und Saale für Transport- und Personenschifffahrt zu. Das hat eine repräsentative Umfrage des INFO-Meinungsforschungsinstituts ergeben, die Landesverkehrsminister Thomas Webel am 4. Oktober auf der Saale-Konferenz in Halle vorstellte.

Webel sah den Kurs der Landesregierung durch die Umfrage bestärkt. Sachsen-Anhalt wolle weiterhin auf der im Bundesverkehrswegeplan festgeschriebenen Erhaltung und Ertüchtigung der Schifffahrtswege in den neuen Bundesländern bestehen. Dies schließe auch die Vollendung des Saale-Ausbaus ein, sagte Webel. Im Auftrag des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr befragte das Info-Institut rund 1.000 Personen zur infrastrukturellen Entwicklung.

Parteispezifische Detailergebnisse

Den mit 74 Prozent stark vertretenen Schifffahrtsbefürwortern stehen dem Landesverkehrsministerium zufolge 21 Prozent der Bürger gegenüber, die eine Renaturierung der Flüsse fordern. Jeweils mehr als drei Viertel der Wähler von Linkspartei, CDU und SPD votierten für die Binnenschifffahrt, aber auch 65 Prozent der Grünen-Wähler. In den Reihen der Öko-Partei lag die Zustimmung für eine Renaturierung bei 35 Prozent.

Fast zwei Drittel der Befragten sehen die Schiffbarkeit der Saale als wichtige Voraussetzung für Erhalt und Schaffung von Arbeitsplätzen an. Dieser Aussage stimmten 73 Prozent der CDU-Wähler, 71 Prozent der Linkspartei-Wähler, 66 Prozent der SPD-Anhänger sowie 71 Prozent der Nichtwähler zu. Mit 29 Prozent fiel die Zustimmungen bei den Grüne-Wählern deutlich geringer aus. Ein Drittel der Befragten sieht dagegen keine Auswirkungen der Schiffbarkeit auf Wirtschaft und Arbeitsplatzsituation.

Die Forderung des vor zwei Monaten gegründeten Saale-Bündnisses an die Bundesregierung, den Fluss nicht zu einer Restwasserstraße herabzustufen, wird von 64 Prozent der Befragten unterstützt. 30 Prozent stimmen eher nicht zu. Die meiste Zustimmung gibt es mit 69 Prozent bei Wählern der SPD. Aber auch unter den Grüne-Wählern sind 61 Prozent der Ansicht, die vom Bund geplante Herabstufung der Saale wirke sich negativ auf die Entwicklung der Region aus.

Mit insgesamt 62 Prozent gab es eine deutliche Unterstützung für die Forderung des Landes, die Bundesregierung möge den möglichen Bau eines Saale-Seitenkanals objektiv prüfen. Rund 20 Prozent davon meinen sogar, dass der Druck gegenüber dem Bund verstärkt werden sollte. Dagegen vertraten nur 29 Prozent der Befragten die Auffassung, Sachsen-Anhalts Landesregierung solle den bisherigen Kurs nicht weiterverfolgen und das Vorhaben aufgeben.