NRW und NL: Engere Zusammenarbeit – aber nicht im Hafen Duisburg

Das Bundesland Nordrhein-Westfalen und die Niederlande wollen in der Logistik intensiver kooperieren. Darauf einigten sich NRW-Verkehrsminister Harry Voigtsberger mit Wirtschaftsvertretern und Politikern aus dem Nachbarstaat, berichtete sein Ministerium am 1. September. Dennoch spricht sich die Landesregierung gegen den Einstieg der Häfen Rotterdam und Antwerpen in Europas größten Binnenhafen aus.

Am Dienstag war Voigtsberger in die Niederlande gereist. Dort sprach er etwa mit Melanie Schultz van Haegen, Ministerin für Infrastruktur und Umwelt, sowie mit Vorständen der Rotterdamer Hafengesellschaft. Obwohl man „Seite an Seite für gemeinsame Verkehrsprojekte“ arbeite, hoffte der Minister in Bezug auf die angekündigte Teilprivatisierung des Duisburger Hafens, dass „der Bund entweder die Anteile behält oder es bei einem öffentlichen Eigentümer bleibt.“ Damit erteilte er dem Interesse der Häfen Rotterdam und Antwerpen eine Absage. Gleiches hatte am Tag der Reise auch ein Sprecher des Ministeriums getan, berichtete die Rheinische Post.

Gemeinsames Auftreten

Nach Düsseldorf mitgebracht hat Voigtsberger zudem die Absicht, gemeinsam mit Schultz van Haegen einen Brief an Bundesverkehrsminister Ramsauer zu schreiben. Der soll die Bedeutung der Betuwe-Bahnlinie für beide Regionen unterstreichen. Bei weiteren grenzüberschreitenden Schienenverkehrsprojekten wolle man ebenfalls gemeinsam auf den Bund zugehen.

Was die Schifffahrt betrifft, sagte das NRW-Verkehrsministerium zu, den parlamentarischen Abend des Hafens Rotterdam Anfang Dezember in Berlin zu unterstützen. Auch zu der Binnenschifffahrtskonferenz in Düsseldorf lud Voigtsberger Vertreter des Hafens Rotterdam ein. Weitere Themen der Reise waren die Staubekämpfung durch eine für 2012 geplante Verkehrszentrale, die Eurokrise sowie die Folgen der deutschen Energiewende.