Rheinanliegerländer wollen Binnenschifffahrt stärken

Die Wirtschaftskraft der Bundesrepublik ist am Rhein zu finden. Darin waren sich die Vertreter der Rheinanliegerländer am 18. November in Mainz einig. Gemeinsam forderten Sie mehr Gehör in Berlin – und übergaben eine aktualisierte Düsseldorfer Liste mit Schlüsselprojekten für die Verkehrsachse Rhein an den Vertreter des Bundesverkehrsministers.

Besonders die Binnenschifffahrt als alternativen Verkehrsträger mit freien Kapazitäten hoben die  Verkehrsminister Roger Lewentz aus Rheinland-Pfalz und Winfried Hermann aus Baden-Württemberg, sowie NRW-Verkehrsstaatssekretär Gunther Adler und Bernhard Maßberg aus dem hessischen Verkehrsministerium hervor. Dennoch bestehe der Rheinkorridor auch aus je zwei nahezu parallel verlaufenden Autobahnen sowie Bahntrassen.

Wünsche an den Verkehrsminister

36 statt zuvor 50 Projekte würden die „Rheinländer“ und Bayern im neuen Bundesverkehrswegeplan gerne als vorrangig berücksichtigt wissen. Schließlich definiert dieser die vordringlichen Verkehrsprojekte ab 2015. 13 Ausbauprojekte betreffen die Verkehrsanbindungen der Häfen über Schiene und Straße, zehn weitere die Wasserstraßen direkt:

• Brückenanhebungen im NRW-Kanalnetz für den zwei- oder besser dreilagigen Containerverkehr
• Durchgängige Befahrbarkeit des westdeutschen Kanalnetzes mit Großmotorgüterschiffen
• Sicherstellung der Rheinfahrrinnentiefe von 2,80 Meter bis Koblenz
• Erhöhung der Fahrrinnentiefe zwischen Mainz und St. Goar von 1,90 auf 2,10 Meter
• Erhöhung der Fahrrinnentiefe von Aschaffenburg bis zur Mainmündung
• Bau der 2. Moselschleusenkammern
• Wasserseitige Anbindung der Binnenhäfen in Bayern verbessern
• Anhebung von Eisenbahnbrücken in Bayern
• Sukzessive Erneuerung der Mainschleusen
• Modernisierung der Neckarschleusen für das 135-Meter-Schiff

Die vollständige Liste hat das rheinland-pfälzische Infrastrukturministerium zum Download bereit gestellt. Hinsichtlich der Finanzierung verwiesen die Politiker auf die Beschlüsse der Verkehrsministerkonferenz und die Empfehlungen der Bodewig-Kommission. Die drängenden Finanzierungsfragen bei Erhalt und Ausbau müssten auch zentraler Gegenstand der Koalitionsverhandlungen in Berlin werden, so die Forderung.

Vorlage statt Ablage

Veit Steinle, Leiter der Abteilung Umweltpolitik und Infrastruktur im Bundesverkehrsministerium versprach, die Liste mit nach Berlin zu nehmen und Verkehrsminister Ramsauer vorzulegen. Dieser war ebenso wie die Ministerkollegen aus NRW und Hessen wegen laufender Koalitionsverhandlungen nicht erschienen. Der Länderkonferenz Rhein wohnten rund 200 Teilnehmer bei.

Lesen Sie mehr zum Thema in Ausgabe 1/2014 von Schiffahrt Hafen Bahn und Technik.