Hofreiter neuer Vorsitzender des Bundestags-Verkehrsausschusses

Der Biologe und Bundestagsabgeordnete Dr. Anton Hofreiter ist neuer Vorsitzender des Bundestags-Verkehrssausschusses. Er folgt Winfried Hermann, der als Landesverkehrsminister nach Baden-Württemberg gegangen ist.

Die Wahl Hofreiters erfolgte in einer nichtöffentlichen Ausschusssitzung am 8. Juni. In der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen agiert Hofreiter als Sprecher für Verkehrspolitik. Seit Oktober 2005 ist der 41-jährige Münchener Mitglied des Deutschen Bundestages.

Kein Freund der Binnenschifffahrt

Die Erwartungen der Binnenschifffahrt an Hofreiter dürften eher gering sein. Denn schon in der Vergangenheit war Hofreiter eher als Bremser, denn als Förderer des „nassen“ Verkehrssystems aufgetreten. Hauptanliegen Hofreiters in diesem Themenfeld ist der Donauausbau. „Allein, wenn wir die Mengen der transportierten Güter ansehen, macht ein Donau-Ausbau in dieser Größenordnung keinen Sinn“, so Hofreiter auf einer Konferenz im Februar 2008. „Im Vergleich zur Wasserstraße Rhein werden auf der Donau mit 7,5 Mio Tonnen jährlich nur verschwindend geringe Mengen transportiert. Auf dem Niederrhein sind es im gleichen Zeitraum 165 Mio Tonnen. Die geringe Menge kann spielend auf der Donau transportiert werden, wenn sie, wie es der Bundestag beschlossen hat, nur flussbaulich ausgebaut wird.“

Im Zuge eines Vergleichs der Abladetiefen von Elbe und Donau hatte Hofreiter im Juli 2009 im Parlament die damalige BMVBS-Staatssekretärin Karin Roth befragt und sich Anfang 2010 geäußert: „Binnenschifffahrt ist nur dann für den Güterverkehr relevant, wenn auch Container transportiert werden können. Der Transport von Massengütern wie Erz, Kohle, Kies und Getreide wird schneller, umweltfreundlicher und wirtschaftlicher mit der Bahn abgewickelt.“

Auf einer Diskussion zur Waldhof-Havarie und WSV-Reform in St. Goar am 12. Februar 2011 hatte Hofreiter einerseits bekräftigt, die Grünen wollten prinzipiell mehr Güter auf der Wasserstraße sehen. Andererseits führte er einen „knappen Haushalt“ an, der „zwangsläufig ökologische Verwerfungen“ nach sich ziehe.