EU stellt Gelder für Wasserstraßen und Binnenhäfen in Aussicht

Die EU-Kommission hat in der 27. Kalenderwoche Fördervorschläge für neue Projekte zur Stärkung der Transeuropäischen Transportkorridore (TEN) veröffentlicht. Wie der Bundesverband öffentlicher Binnenhäfen (BÖB) am 6. Juli berichtete, finden sich alle von der Bundesregierung angemeldeten Projekte des „nassen“ Verkehrssystems in dem Papier wieder.

Dazu zählen Baumaßnahmen an Mittellandkanal und Dortmund-Ems-Kanal, an den ostdeutschen Wasserstraßen sowie an der Donau. Seitens der Binnenhäfen sind die Arbeitsgruppe der Oberrheinhäfen sowie Köln vertreten. In der Domstadt stehen beispielsweise Studien und Arbeitsmaßnahmen auf dem Plan, die die wasserseitige Anbindung der Kölner Häfen an die Alpenregion, die Nordsee und das Baltikum sichern und anpassen sollen. Das Projekt ist auf rund 9,5 Millionen Euro angesetzt, die EU würde mit knapp 2 Millionen Euro ein Fünftel der Kosten übernehmen.

Die aufgeführten Verkehrsprojekte sollen im Rahmen des Connecting European Facility (CEF) gefördert werden. Es stehen 13,1 Milliarden Euro zur Verfügung. Die formale Zustimmung des CEF-Komitees steht noch aus. Dessen Zusammenkunft ist für den 10. Juli geplant.

„Starke Signale“

BÖB-Geschäftsführer Boris Kluge sprach mit Blick auf geführte Diskussionen um die Wasserstraßenkategorisierung von starken Signalen seitens der Bundesregierung. „Wir würdigen, dass das Bundesverkehrsministerium diese Projekte auch bei aus seiner Sicht nachrangigen Wasserstraßen als wichtige Projekte angemeldet hat.“ Die Binnenhäfen bereiteten bereits Anträge für die Förderaufrufe in den kommenden Jahren vor.